Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
# ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
und Kundeninformationen
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## §1 Betreiber und Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Verkauf und die Lieferung von Waren zwischen
Alan Antic e.U., Schloßhofer Straße 24/1, 1210 Wien, Österreich (nachfolgend „Verkäufer“)
und Unternehmern (nachfolgend „Kunden“).
2. Der Vertrieb erfolgt ausschließlich im Rahmen eines B2B-Großhandels und nur an Unternehmer, die zum Handel mit tabakverwandten Produkten gemäß Tabakmonopolgesetz 1996 berechtigt sind, insbesondere konzessionierte Tabaktrafikanten und Lizenznehmer.
3. Eine entgeltliche Abgabe an Verbraucher ist ausgeschlossen, sofern keine gesetzlich zulässigen Ausnahmen bestehen.
4. Der Verkäufer vertreibt ausschließlich E-Liquids (mit und ohne Nikotin) sowie Aromen.
Nikotinbeutel oder vergleichbare Produkte werden nicht vertrieben.
5. Der Verkauf und die Lieferung erfolgen ausschließlich innerhalb der Republik Österreich.
Die Rechnungs- und Lieferadresse des Kunden muss sich in Österreich befinden.
6. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
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## §2 Vertragsschluss
1. Die im Online-Shop dargestellten Produkte stellen kein verbindliches Angebot dar.
2. Bestellungen erfolgen über:
- Online-Shop
- E-Mail
- schriftlich
3. Mit Abgabe der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
4. Der Vertrag kommt zustande durch:
- Auftragsbestätigung
- Versand der Ware
- oder Zahlungsaufforderung
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## §3 Verfügbarkeit und Lieferzeit
1. Ist eine Ware nicht verfügbar, behält sich der Verkäufer vor, die Bestellung nicht auszuführen.
2. Die Lieferung erfolgt im Regelfall innerhalb von 3 bis 5 Werktagen nach Zahlungseingang.
3. Gesetzliche Vorgabe: Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Bestellungseingang, sofern die Ware verfügbar ist.
4. Teillieferungen sind zulässig, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
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## §4 Preise
1. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
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## §5 Zahlungsmodalitäten
1. Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorauskasse (Banküberweisung).
2. Die Lieferung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang.
3. Gesetzliche Vorgabe: Die Kaufpreiszahlung hat spätestens innerhalb von zehn Tagen ab Lieferung zu erfolgen.
4. Das Anbieten oder Gewähren von direkten oder indirekten Vorteilen, insbesondere Rabatten, Skonti, Boni oder Zugaben, ist im Zusammenhang mit tabakverwandten Produkten unzulässig.
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## §6 Liefer- und Versandbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an den Standort der Betriebsstätte des Kunden.
2. Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verkäufers.
3. Der Verkäufer ist verpflichtet, nach Maßgabe der vorhandenen Bestände alle berechtigten Tabaktrafikanten und Lizenznehmer zu gleichen Bedingungen zu beliefern.
4. Der Versand erfolgt über geeignete Transportdienstleister, insbesondere Hermes oder vergleichbare Paketdienste bzw. Speditionen.
5. Lieferkosten werden nur dann verrechnet, wenn der Bestellwert unter 200 EUR liegt. Diese dürfen die tatsächlich anfallenden Transportkosten nicht überschreiten.
6. Verlangt der Kunde eine besondere Versandart, werden nur die hierfür üblichen Mehrkosten verrechnet.
7. Eine Vergütung für ersparte Transportkosten bei Selbstabholung ist ausgeschlossen.
8. Der Gefahrenübergang erfolgt bei Übergabe der Ware an den Kunden.
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## §7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
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## §8 Gewährleistung und Reklamation
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
2. Beanstandungen sind unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen.
3. Transportschäden sind zusätzlich auf den Lieferpapieren zu vermerken.
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## §9 Rücknahme und Rückkauf
1. Beschädigte oder mangelhafte Ware kann zum ursprünglichen Lieferpreis zurückgenommen werden.
2. Im Falle der Geschäftsaufgabe des Kunden verpflichtet sich der Verkäufer, die gelieferten Waren zum ursprünglichen Lieferpreis zurückzukaufen.
3. Die Rückerstattung erfolgt in Form einer Gutschrift.
4. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
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## §10 Bestellung und Abwicklung
1. Bestellungen erfolgen schriftlich, per E-Mail oder über das Online-System.
2. Der Verkäufer stellt über jede Lieferung einen Beleg mit folgenden Angaben aus:
- Name und Anschrift des Verkäufers
- Name und Anschrift des Kunden
- Ausstellungsdatum
- Lieferdatum
- Art, Menge und Preis der Ware
- gesonderter Ausweis der Umsatzsteuer
3. Der Kunde ist verpflichtet, diese Unterlagen aufzubewahren.
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## §11 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
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## §12 Anwendbares Recht
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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## §13 Sonstiges
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.